Nationaler KI-Masterplan

Die Erforschung, Entwicklung und Anwendung von KI soll Deutschland auf ein weltweit führendes Niveau bringen. Die Nutzung künstlicher Intelligenz soll verantwortungsvoll und zum Wohle der Gesellschaft vorangebracht und neue Wertschöpfungspotenziale sollen erschlossen werden.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bildet einen verlässlichen gesetzlichen Rahmen für innovative Technologien und Anwendungen auch im Bereich der KI.

Sie enthält Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten. Die Überarbeitung der E-Privacy-Verordnung soll dieses Schutzkonzept abrunden.

In Deutschland sind wesentliche Schritte schon geleistet: Im Rahmen der Hightech-Strategie der Bundesregierung wurden, bezogen auf die für Deutschland besonders relevanten KI-Anwendungsfelder Mobilität, Gesundheit, autonome Systeme, Produktion und Smart Home, Handlungsempfehlungen erarbeitet.

Die Plattform Industrie 4.0 hat erfolgreich und mit weltweiter Beachtung Vernetzung und Zusammenarbeit im Bereich Industrie 4.0 verbessert und damit Standards gesetzt.

Auch in Teilen der Bundesverwaltung wird KI bereits genutzt, zum Beispiel durch das Deutsche Patent- und Markenamt. Die Bundesregierung fördert außerdem seit Langem Projekte im Bereich KI im Rahmen der Förderung von Grundlagenforschung und anwendungsorientierter Forschung. Diese Maßnahmen werden nun strategisch gebündelt, ausgebaut und ergänzt.

Die Forschungslandschaft in Deutschland mit Kompetenzzentren soll ausgebaut und auch mit Europa vernetzt werden. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf dem Gebiet KI sollen nach Deutschland kommen und auch für den Nachwuchs sollen die Arbeitsbedingungen so attraktiv wie möglich gestaltet werden.

Zusätzliche Professuren für KI sollen mit den Ländern eingerichtet werden. Zudem werden neue Wege der Forschungsförderung eingeschlagen: Eine Agentur für Sprunginnovationen soll gegründet werden, die sich auch des Themas künstliche Intelligenz annehmen wird.

Die Eckpunkte stellen die Grundlage für die Strategie künstliche Intelligenz dar, die in den nächsten Monaten erarbeitet wird. Dazu wird die Bundesregierung in den nächsten Wochen einen Konsultationsprozess mit bundesweit arbeitenden Organisationen, Verbänden und Institutionen sowie Expertenworkshops und Fachforen durchführen. Auf dem Digitalgipfel am 3. und 4. Dezember 2018 soll die Strategie vorgestellt werden.