„Kein nachhaltiger digitalpolitischer Durchbruch“

Von den 135 im Koalitionsvertrag vereinbarten konkreten Vorhaben mit Digitalbezug wurden 64 vollständig und 47 teilweise umgesetzt. Das entspricht einer Quote von 82 Prozent der Vorhaben. 24 Initiativen (18 Prozent) blieben jedoch auf der Strecke.

„Die Große Koalition legt mit 82 Prozent ganz oder teilweise umgesetzter Digitalvorhaben ein ordentliches Resultat vor – darunter aber leider kein nachhaltiger digitalpolitischer Durchbruch“, sagt Bitkom-
Präsident Achim Berg. „Die Coronapandemie dürfte die Digitalisierung stärker bewegt haben als die Regierungen in Bund und Ländern. Und sie hat dargelegt, dass wir an vielen Stellen drastischen Nachholbedarf haben, insbesondere bei der Digitalisierung der Ämter, Behörden und Schulen.“

Als eines der wichtigsten Projekte für die neue Bundesregierung sieht Bitkom zum Beispiel die Schaffung eines Digitalministeriums. Hierzu brauche es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert.