Woran deutsche Digitalpolitik scheitert

Die Große Koalition steuert auf das Ende der aktuellen Legislaturperiode zu, in der sie 82 Prozent ihrer Digitalvorhaben ganz oder teilweise umgesetzt hat. Der Digitalverband Bitkom bezeichnete seine Bilanz der Digitalpolitik als „durchwachsen“, verweist darin aber auch auf einige gute Beispiele im Gesundheitswesen oder dem Bildungssektor.

Im internationalen Vergleich, den etwa die Verbraucherumfrage „Digital Sentiment Survey“ von McKinsey herstellt, hinkt Deutschland hinterher. Das Tempo der digitalen Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft muss daher deutlich anziehen, wenn Deutschland den Rückstand aufholen will, der sich unter anderem in einem schwach ausgeprägten digitalen Nutzungsverhalten der Deutschen (65 Prozent) gegenüber dem europäischen Durchschnitt (80 Prozent) äußert.

Selbst beim Betrachten der Positivbeispiele trübt sich das Bild. Mit der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) und Gesundheits-Apps auf Rezept wurden Weichen für das digitale Gesundheitswesen gestellt. In der Vernetzung von Gesundheitseinrichtungen, bei Diagnosen von Krankheiten oder in der Telemedizin ist Deutschland aber weit hinter die USA und Spanien zurückgefallen, zeigt eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach.

Auch Wirtschaft und Forschung, gerade in Klimafragen, verlangen umfangreiche und nachhaltige Digitalisierungsmaßnahmen, die eine flächendeckende 5G-
Versorgung voraussetzen. Ansonsten verliert Deutschland in der digitalisierten Arbeitswelt komplett den Anschluss. Parallel gilt es sich resilient aufzustellen, damit Cyberattacken beim Staat und in den Unternehmen ins Leere laufen.